XJustiz mit CC ECM
Vorkaufsrecht und Bußgeld elektronisch bearbeiten

Zwei Verfahren, die in vielen Kommunen bisher auf Papier liefen, werden elektronisch: Anfragen der Notariate zum Vorkaufsrecht und die Übermittlung von Bußgeldakten an Staatsanwaltschaft und Gericht. Beides läuft künftig über XJustiz, das gemeinsame Datenformat für den elektronischen Austausch mit Justiz und Notariaten, und über das besondere elektronische Behördenpostfach.

Mit CC ECM bearbeiten Sie beide Verfahren dort, wo die Akten ohnehin liegen: in der E-Akte.

Anwendungsfälle

Zwei Anwendungsfälle, eine Grundlage

Vorkaufsrecht für Bauamt und Liegenschaften

Ab dem 1. Januar 2027 kommen Vorkaufsrechtsanfragen der Notariate nur noch als Datensatz. Die Antwort, etwa ein Negativattest, geht elektronisch und qualifiziert signiert zurück.

Was sich im Bauamt ändert

BisherAb 2027 mit CC ECM
EingangSchreiben des Notariats per PostDie Anfrage kommt aus dem Behördenpostfach in die E-Akte
PrüfungPläne ausdrucken, Unterlagen sammelnDer Workflow bringt den Vorgang mit allen Unterlagen zum Fachbereich
AntwortSchreiben mit Unterschrift per PostNegativattest aus der Vorlage, qualifiziert elektronisch signiert, zurück an das Notariat

Bußgeld für Ordnungsamt und Bußgeldstelle

Bußgeldbehörden führen ihre Akten seit 2026 elektronisch, in einigen Bundesländern spätestens ab dem 1. Januar 2027. Nach einem Einspruch geht die Akte elektronisch an Staatsanwaltschaft oder Gericht.

Was sich in der Bußgeldstelle ändert

BisherAb 2027 mit CC ECM
AktePapierakte, nach Einspruch per Post an die StaatsanwaltschaftDie Akte liegt vollständig in der E-Akte
ZusammenstellenKopieren, sortieren, versendenDokumente auswählen und ordnen, CC ECM erzeugt die Übermittlungsdaten
ÜbermittlungPostversandElektronisch über das Behördenpostfach an Staatsanwaltschaft oder Gericht

Eine Grundlage für beide Verfahren

Beide Anwendungsfälle bauen auf demselben Basismodul auf. Was Sie für das eine Verfahren einrichten, etwa die Anbindung an das Behördenpostfach oder den Workflow, nutzen Sie für das andere mit.

Webinar | CC ECM XJustiz – Beispiel Vorkaufsrecht

Wie eine Vorkaufsrechtsanfrage in CC ECM ankommt und signiert zurückgeht, zeigen wir live im kostenlosen Webinar.

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Ihr Nutzen

  • Anfragen und Akten werden nicht mehr von Hand heruntergeladen, abgelegt oder hochgeladen.
  • Antworten und Übermittlungsdaten entstehen aus Daten, die in der E-Akte schon vorhanden sind.
  • Der Workflow regelt Zuständigkeit und Vertretung im Fachamt.
  • Jeder Vorgang bleibt mit Eingang, Entscheidung und Versand in einer Akte nachvollziehbar.
  • Weitere XJustiz-Verfahren lassen sich auf derselben Grundlage ergänzen.

Sie möchten klären, welcher Anwendungsfall bei Ihnen zuerst ansteht und was dafür schon vorhanden ist?

Wir unterstützen Sie dabei.


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Häufige Fragen zu XJustiz

XJustiz ist der bundesweite Standard für den elektronischen Datenaustausch mit Gerichten, Staatsanwaltschaften und Notariaten. Er legt fest, wie die Daten einer Nachricht aufgebaut sind, damit alle Beteiligten sie automatisch weiterverarbeiten können.

Ja. Das besondere elektronische Behördenpostfach (beBPo) ist der Übermittlungsweg für beide Verfahren. CC ECM übernimmt die Nachrichten von dort, zum Beispiel über Governikus COM Vibilia oder einen Übergabeordner.

Ja. Für Vorkaufsrecht und Bußgeld gelten eigene Fristen, und nicht jede Kommune hat beide Verfahren. Sie richten zuerst das Verfahren ein, das bei Ihnen ansteht. Das zweite ergänzen Sie später auf derselben Grundlage.